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Irmtraut Haldenberger
Am Graben 14
86925 Fuchstal - Leeder / Deutschland

Mobil. +49 176 56228823
Telefon. +49 8243 993860
Mail. ih[at]i-haldenberger.de
Web. www.i-haldenberger.de


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Irmtraut Haldenberger
Am Graben 14
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Quelle: Impressum erstellt mit Juraforum.



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Quelle: www.juraforum.de



Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Beraterleistungen von Irmtraut Haldenberger

Gegenstand
Gegenstand der Beraterleistungen sind die Beratung und Unterstützung des Beraters für das Unternehmen, so wie sie in dem jeweiligen Einzelvertrag spezifiziert sind. Der Berater übt seine Tätigkeit als selbständiger Unternehmer aus. Er ist nicht berechtigt, rechtsgeschäftliche Erklärungen für das Unternehmen abzugeben.

Mitwirkung des Unternehmers
Das Unternehmen wird den Berater bei der Durchführung nach die jeweilige Vereinbarung obliegenden Aufgaben unterstützen und ihm alle zur Ausführung der entsprechenden Aufgaben erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung stellen. Das Unternehmen wird auch sonst alles Erforderliche tun, um eine erfolgreiche Arbeit des Beraters zu ermöglichen. Das Unternehmen hat die Qualifikation des Beraters geprüft. Macht das Unternehmen die Ausführung der Beratung unmöglich, so ist dennoch das gesamte vereinbarte Honorar mit Ablauf der vereinbarten Beratungsdauer fällig.

Rechte und Pflichten
Der Berater ist in der Gestaltung seiner Arbeitszeit unter Wahrung der Interessen des Unternehmens frei. Der Berater ist verpflichtet, über Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Unternehmens, die ihm anvertraut oder zugänglich gemacht worden sind, Stillschweigen zu bewahren und diese Kenntnisse nicht anderweitig zu verwerten und zwar für die Zeit seiner Tätigkeit als auch für die Zeit nach Beendigung der jeweiligen Beratertätigkeit. Die Ausführung der nach dem jeweiligen Vertrag zu erbringenden Leistungen des Beraters erfolgt in Abstimmung mit dem Unternehmen.
Die Verantwortung für die Art der Ausführung der Dienstleistung liegt beim Berater, soweit er diese nicht ausdrücklich schriftlich ablehnt. Die Verantwortung für mit dem Unternehmen abgestimmte Maßnahmen und Beschlüsse liegt allein beim Unternehmen.
Die Weitergabe beruflicher Äußerungen des Beraters durch das Unternehmen an einen Dritten bedarf der schriftlichen Zustimmung des Beraters, soweit sich nicht bereits aus dem jeweiligen Auftragsinhalt die Einwilligung zur Weitergabe an einen bestimmten Dritten ergibt. Gegenüber einem Dritten haftet der Berater im Rahmen von § 6 nur, wenn die Voraussetzungen des Satzes 1 gegeben sind.

Urheberrecht und Erfindungen
Dem Berater verbleiben alle Rechte, die ihm nach dem Urheberschutzgesetz zustehen. Das Unternehmen steht dafür ein, dass im Rahmen der Durchführung des Vertrages von dem Berater gefertigte Gutachten, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen, Aufstellungen, Berechnungen und Konzepte nur für seine eigenen Zwecke verwendet werden.
Das Unternehmen darf ohne den Berater urheberrechtlich geschütztes geistiges Eigentum des Beraters nur verwerten, wenn ihm ein entsprechendes Nutzungsrecht übertragen ist. Erfindungen, die der Berater im Rahmen der Durchführung des jeweiligen Vertrages gemacht hat sowie hierfür erteilte Schutzrechte verbleiben bei dem Berater. Das Unternehmen kann Erfindungen und Schutzrechte nur verwerten, wenn ihm ein entsprechendes Nutzungsrecht übertragen ist.

Rügepflicht des Unternehmens
Das Unternehmen ist verpflichtet, etwaige Einwendungen gegen die Art der Erbringung der Dienstleistung durch den Berater unverzüglich vorzutragen.

Haftung
Der Berater haftet dem Unternehmen für Schäden nur, wenn diese von ihm durch mangelhafte Ausführung des jeweiligen Vertrages vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
Der Berater haftet dem Unternehmen gegenüber nicht für Folgeschäden, Verluste oder nicht erreichte Gewinne im Rahmen des Betriebes des Unternehmens, die nach Ansicht des Unternehmens durch den Berater oder durch von ihm beauftragte Dritte fahrlässig in Zusammenhang mit der Durchführung des jeweiligen Vertrages oder unabhängig hiervon verursacht wurden. Der Berater ist nicht für das Erreichen bestimmter Gewinnziele verantwortlich. Eine Haftung des Beraters - aus welchem Rechtsgrund auch immer - ist der Höhe nach beschränkt auf die Versicherungsdeckung von 25.000,- Euro.
Ein Schadensersatz kann nur innerhalb einer Ausschlussfrist von sechs Monaten geltend gemacht werden, nachdem das Unternehmen von dem Schaden und von dem anspruchsbegründeten Ereignis Kenntnis erlangt hat, spätestens aber innerhalb von zwölf Monaten nach dem anspruchsbegründeten Ereignis. Der Anspruch erlischt, wenn nicht innerhalb einer Frist von drei Monaten seit der schriftlichen Ablehnung der Ersatzleistung Klage erhoben wird und das Unternehmen auf diese Folge hingewiesen wurde. Das Recht, die Einrede der Verjährung geltend zu machen, bleibt unberührt.

Wettbewerb
Die Vertragspartner unterliegen keinerlei Wettbewerbsbeschränkungen. Dem Berater ist es gestattet, weitere unternehmerische Tätigkeiten jeglicher Art aufzunehmen und zu betreiben, sofern hierdurch nicht Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie sonstige schutzwürdige Interessen des Unternehmens beeinträchtigt werden.

Vergütung, Auslagenersatz, Spesen
Für die Vergütung der Beraterleistungen gelten die in dem jeweiligen nach Absprache vereinbarten Honorare.
Das Unternehmen ersetzt dem Berater direkt alle im Rahmen seiner Tätigkeit notwendigen und angemessenen Auslagen. Für dienstlich veranlasste Fahrten mit seinem Kraftfahrzeug erhält der Berater eine Kilometerpauschale, so wie sie in dem jeweiligen Vertrag vereinbart ist. Die Auslagen werden nach Beleg abgerechnet. Für Spesen gelten die entsprechenden Tagespauschalen.
Die abzurechnenden Beträge verstehen sich zzgl. Mehrwertsteuer. Alle Abrechnungen sind ohne Abzüge zur umgehenden Zahlung fällig.

Sonstiges
Änderungen oder Ergänzungen zu dem jeweiligen Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Das gleiche gilt für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
Im Falle der Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen des jeweiligen Vertrages werden die Vertragsparteien eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertrag ist der Sitz des Beraters.

Anschrift Sitz des Unternehmens
Irmtraut Haldenberger
Am Graben 14
86925 Fuchstal

Stand: 01.01.2007

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